Meldungen

Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern Barbara Becker-Hornickel überrascht die Abberufung von Mathias Brodkorb als Sonderbeauftragter für die Universitätsmedizinen und Aufsichtsratschef. Sie äußert sich wie folgt:

Zum 8. März und dem von der Landesregierung geplanten gesetzlichen Feiertag äußert sich die gleichstellungs- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Landtag MV Sabine Enseleit:

Franz-Robert Liskow/Dr. Harald Terpe/René Domke: 20 Millionen Euro für humanitäre Hilfe in der Ukraine bereitstellen

Zur Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen zum 7. März äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern Sabine Enseleit wie folgt:

Die FDP-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern stellt nach den Äußerungen von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig über die sozialen Medien die Verlässlichkeit der Aussagen der Landesregierung infrage.

Zu den Auswirkungen des neuen Glücksspielstaatsvertrags aus dem Jahr 2021 äußert sich der Landesvorsitzende der FDP-MV und Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag, René Domke:

Zum Angriff Russlands auf die Ukraine äußert sich der FDP-Fraktionsvorsitzende René Domke:

Zum heutigen Beschluss der Fraktionen der CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika:

Zum Thema der steigenden Kraftstoffpreise äußert sich die stellvertretende Vorsitzende sowie arbeitsmarktpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Sabine Enseleit:

Angesichts des aktuellen Vorgehens Russlands gegen die Ukraine fordern die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und FDP eine Sondersitzung des Landtags. Die drei Oppositionsparteien haben dafür einen gemeinsamen Antrag „Klare Haltung einnehmen zum militärischen Vorgehen Russlands gegen die Ukraine und dessen Konsequenzen für die Landespolitik“ eingereicht.