FDP MV blickt zuversichtlich auf die Europawahl

Sehr geehrte Damen und Herren,

heute Vormittag, am 05. November 2023, trat die FDP Mecklenburg-Vorpommern zu ihrem Europaparteitag zusammen, um die Kandidaten für die Wahl zum Europäischen Parlament am 09.06.2024 zu nominieren.

Der Landesvorsitzende der FDP MV René Domke hob bei seiner Eröffnungsrede die Bedeutung Europas hervor. „Wer, wenn nicht die Liberalen, die sich optimistisch und zukunftsgewandt den Herausforderungen stellen werden, soll das Projekt freiheitliches demokratisches Europa weiter voranbringen? Wer die EU liebt – macht sie besser! Und da sehen wir unseren politischen Auftrag:

Wir wollen mehr Handlungsfähigkeit der Europäischen Union, damit das gemeinsame Bestreben mehr Gewicht bekommt.

Wir wollen mehr marktwirtschaftliche Elemente in Europa, damit eine starke Europäische Union Wachstum und Innovation in Europa und in den Mitgliedstaaten stärkt. Wir wollen Rechtsstaatlichkeit durchsetzen und verteidigen in Europa. Wir wollen in der Europäischen Union die Sicherheit nach Innen und Außen garantieren. Denn genau diese ist aktuell immer wieder gefährdet worden. Hans-Dietrich Genscher sagte: „Unsere Zukunft ist Europa, eine andere haben wir nicht.“ Dieses Zitat hat nicht an Aktualität verloren, denn viele Antworten für ein friedliches, ein prosperierendes und zukunftsfähiges Zusammenleben auf diesem Kontinent finden wir in der Europäischen Union.“

Die Europaabgeordnete Svenja Hahn, MdEP betonte in ihrerseits Rede die Rolle Deutschlands in der Union und sagte: „ unser Platz in der Welt hängt am Erfolg der gesamten EU“. Sie fordert ein geschlosseneres Auftreten der EU in der Außenpolitik und eine neue Freihandelsoffensive. „Frieden und Wohlstand bleiben weiter die großen europäischen Versprechen, für die wir jeden Tag neu kämpfen müssen.“ Die Bürokratie aus Brüssel lähmt jedoch die Europäische Union und schreckt viele Menschen ab. Das muss sich in Zukunft wieder ändern. „Wer weniger Bürokratie aus Brüssel möchte, muss weniger Bürokraten nach Brüssel wählen.“ 

Auf der heutigen Landesvertreterversammlung in Güstrow hat die FDP Mecklenburg-Vorpommern ihre Kandidaten zur Europawahl aufgestellt. Als Spitzenkandidat wurde der 38-jährige Unternehmer Paul Bressel aus Schwerin gewählt.

Auf Bundesebene findet am 28. Januar 2024 der Europaparteitag statt, auf welchem die Bundesliste der FDP für die Europawahl aufgestellt wird. Am 22. April 2023 hatte der FDP-Bundesvorstand bereits einstimmig die bisherige Vorsitzende des Verteidigungsausschusses und Mitglied des Deutschen Bundestages, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, als deutschlandweite Spitzenkandidatin zur Europawahl vorgeschlagen.

David Wulff
Generalsekretär